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Corona und Krieg: Mehr als 180.000 Menschen demonstrieren

Demos im Südwesten
Teilnehmer einer Demonstration gegen den russischen Angriffskrie tragen ein Transparent.

In etwas mehr als einem Jahr gingen in Baden-Württemberg rund 185.000 Menschen aufgrund von Themen wie der COVID-19-Epidemie, dem Krieg in der Ukraine und der Ressourcensicherheit auf die Straße. Zwischen dem 19. September 2022 und dem 31. August 2023 fanden insgesamt 3.409 Versammlungen statt, von denen 2.371 Proteste bei den zuständigen Versammlungsbehörden registriert wurden. Dies war die Antwort des Innenministeriums auf eine landesparlamentarische Anfrage der SPD-Fraktion in Stuttgart. Bei der 15. Sitzung ist die Anmeldung nicht mehr sicher. Insgesamt sind die Proteste im Zusammenhang mit der Coronavirus-Pandemie in diesem Zeitraum deutlich zurückgegangen.

Nach Angaben des Ministeriums ist davon auszugehen, dass sich auch einzelne Akteure aus rechtsextremen Bereichen, sogenannte Reichsbürger und Selbstverwalter, an den Demonstrationen beteiligten. Verfassungsfeindliche, rassistische oder homophobe Äußerungen in Reden oder Plakaten gab es jedoch in letzter Zeit nicht. Darüber hinaus werden extremistische Äußerungen von Einzelpersonen und Gruppen aufgrund des Phänomens des „Verfassungsschutzverlustes staatlicher Legitimität“ verbreitet. Dies geschieht meist in Form von Textbeiträgen, Memes oder Sprachnachrichten über den SMS-Dienst Telegram.

In Baden-Württemberg wird die „Querdenker“-Bewegung durch das Landesschutzamt überwacht. Verfassung seit Dezember 2020; Szenen in Baden-Württemberg werden rund 350 Personen zugeschrieben. Nach Angaben des Landesrechtsschutzamtes dürfte es sich hierbei jedoch eher um einen „harten Kern“ handeln.

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