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CDU und FDP überrascht von Rücktrittsaufruf der SPD

Gunnar Schellenberger
Gunnar Schellenberger (CDU), Präsident des Landtages von Sachsen-Anhalt, geht zu einem Termin.

Die Koalitionspartner CDU und FDP waren überrascht, nachdem die SPD-Fraktion den Rücktritt von Landtagspräsident Gunnar Schellenberg (CDU) gefordert hatte. Es wäre besser, wenn das Thema zunächst in der Koalition besprochen würde, sagte CDU-Bundesvorsitzender Sven Schulz am Montag vor einer Koalitionsratssitzung in Magdeburg. Bei dieser Beratung handelt es sich nicht um eine Krisensitzung, sondern um einen nach der Sommerpause geplanten Termin. Insgesamt ist die Zusammenarbeit innerhalb der Allianz sehr vertrauensvoll.

FDP-Landesvorsitzende Lydia Hüskens zeigte sich ebenfalls „überrascht“ von der Rücktrittsforderung. Die SPD-Bundestagsfraktion empfahl Schellenberg am Freitag, sein Büro zu öffnen. Vor etwa zwei Wochen wurde ein Foto veröffentlicht, auf dem der Landtagspräsident mit mehreren Gästen auf dem Balkon seines Büros zu sehen ist. Dieses Foto entstand am Samstagabend, 12. August, als Roland Kaiser ein Konzert auf dem Domplatz gab, der direkt an die Landeshauptstadt grenzt.

Letzte Woche bestätigte der Präsident des Landtags, dass er am Abend des Konzerts einen offiziellen Termin in seinem Büro vereinbart habe, um einfach vorbeizuschauen, um zu sehen, was musikalisch los sei. Unter anderem war seine Frau anwesend. Sobald das Konzert begann, wurde der Ton zu laut, um das Gespräch fortzusetzen. Schellenberg sagte: „Weil es hier zu voll war, weil so viele Leute da waren, haben wir bis zum Ende des Konzerts gewartet.“

Bei der gemeinsamen Ausschusssitzung am Montagabend trafen sich CDU, SPD und FDP Kann den Vorgang noch einmal besprechen. Allerdings sollte das Motiv nicht im Mittelpunkt stehen. Vor allem wird darüber diskutiert, wie die Vollzeitausbildung in Schulen und Horten erfolgreicher gestaltet werden kann und wie viele Demonstrationsprojekte das Land auf den Weg bringen will. In letzter Zeit gibt es eine andere Sichtweise darauf.

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