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Brandenburg startet Aussteigerprogramm für Extremisten

Michael Stübgen
Michael Stübgen, Brandenburgs Minister des Innern und für Kommunales.

Der brandenburgische Verfassungsschutz hofft, weitere Extremisten zum Ausstieg bewegen zu können. Wie die Potsdamer Behörden am Dienstag mitteilten, hat das Innenministerium zu diesem Zweck ein neues Aussteigerprogramm aufgelegt. Der Verfassungsschutz will Extremisten, die aus der Szene fliehen wollen, beratend und begleitend bei der Bewältigung des Alltags helfen. Für ausreisewillige Extremisten wurde ein Beratungstelefon eingerichtet (Telefonnummer: 0151 15935736).

Es gibt bereits Abzugspläne für Rechts- und Linksextreme und die islamistische Szenenebene des Bundes und andere Bundesländer. Laut einem Bericht des Verfassungsschutzes wird die Zahl der Rechtsextremisten in Brandenburg im Jahr 2021 auf 2.830 geschätzt.

“Wer freiwillig ein extremes Umfeld verlassen möchte und um Unterstützung und Hilfe bittet, für den lohnt sich diese Unterstützung meiner Meinung nach”, sagte Innenminister Michael Stübgen (CDU) laut Mitteilung. Brandenburg schließt mit dem Ausstiegsprogramm namens «wageMUT» eine wichtige Lücke. Die Erfahrungen mit den Ausstiegsprogrammen anderer Staaten zeigten deren Wirksamkeit. Am wichtigsten ist, dass junge Menschen, die in extremistischen Umgebungen aktiv sind, Aufmerksamkeit erhalten und ermutigt werden sollten, das Land zu verlassen.

“Auf dem Weg in ein extremismusfreies Leben stehen Ausreisewillige oft vor persönlichen und sozialen Problemen”, sagt Jörg Müller, Leiter des Verfassungsschutzes. Von der Verfassung garantierte Kolleginnen und Kollegen sollten bei den persönlichen Lebensumständen der Betroffenen ansetzen. Hilfe ist auch für häusliche Einrichtungen und Schulen verfügbar.

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