Die USA, Japan und Südkorea wollen mit einer neuer Verteidigungskooperation Stärke demonstrieren und ein Signal an China und Nordkorea senden. Bei einem Gipfel in Camp David haben US-Präsident Joe Biden, Japans Regierungschef Fumio Kishida und Südkoreas Präsident Yoon Suk Yeol einen Ausbau der Zusammenarbeit in den Bereichen Wirtschaft und Sicherheit vereinbart. «Dazu gehören auch jährliche Militärübungen in mehreren Bereichen», kündigte Biden bei einer gemeinsamen Pressekonferenz an. Die Kooperation im Verteidigungsbereich solle auf ein «noch nie dagewesenes Niveau» gebracht werden. Biden pries eine neue «Ära der Partnerschaft» zwischen den Ländern und sprach von einem «historischen Moment».
Dass Biden der neuen Partnerschaft große Bedeutung zumisst, zeigte bereits die Auswahl des Veranstaltungsorts. Camp David ist der Landsitz von US-Präsidenten nahe Washington. Er steht einerseits für Ruhe und Abgeschiedenheit, andererseits für diplomatische Erfolge. Richtig berühmt wurde Camp David 1978, als sich der Israeli Menachim Begin und der Ägypter Anwar el Sadat dort die Hand zur Versöhnung reichten. Noch heute wird der Vertrag über die Räumung der Sinai-Halbinsel kurz «Camp David» genannt. Gastgeber war damals Jimmy Carter. Für Biden war es der erste Gipfel mit ausländischen Gästen dort.
USA wollen Chinas Machtstreben die Stirn bieten
Biden hat den Indopazifik-Raum zu einer Priorität seiner Politik gemacht. Mit Indopazifik ist eine Region vom Indischen bis zum Pazifischen Ozean gemeint. Die USA wollen Chinas Machtstreben in der Region die Stirn bieten. Washington und andere Staaten sind besorgt über Chinas Handelspraktiken und den chinesischen Expansionsdrang. Beunruhigt sind die USA und ihre Partner auch über Nordkoreas wiederholte Raketenabschüsse. Japan und Südkorea gehören zu den wichtigsten Verbündeten der USA in Asien. Die gemeinsame Allianz ist allein deshalb ein Erfolg für Biden, weil die beiden Länder historisch bedingt eigentlich ein eher frostiges Verhältnis haben. Zuletzt hatten sich Seoul und Tokio angenähert.
Dem besonderen Veranstaltungsort entsprechend erschienen Biden und seine Gäste nicht wie sonst eher üblich mit Krawatte, sondern trugen während der Pressekonferenz Sakkos und Hemden. Biden wirkte gelöst und war außerdem zum Scherzen aufgelegt. Als ein Journalist statt einer Frage einen ganzen Fragenkatalog präsentierte, sagte er: «Ich werde versuchen, sie alle zu beantworten. Ich bin froh, dass ich nicht Sie als meinen Jura-Professor hatte.»
Biden hofft auf Gespräch mit Xi noch in diesem Jahr
Biden versuchte deutlich zu machen, dass das Treffen sich um weitreichende Sicherheitsfragen in der Region drehte. «Auf dem Gipfel ging es nicht um China. Das war nicht der Zweck des Treffens, aber China kam natürlich zur Sprache», betonte er. Und in der Tat – China war eines der bestimmenden Themen, als die drei Männer vor die Presse traten. In der Abschlusserklärung des Gipfels werfen diese China außerdem «gefährliches und aggressives Verhalten» im Südchinesischen Meer vor. Man wende sich «entschieden gegen alle einseitigen Versuche, den Status quo in den Gewässern des Indopazifiks zu verändern».
Biden stellte ein Gespräch mit Chinas Staats- und Parteichef Xi Jinping noch in diesem Jahr in Aussicht. «Ich erwarte und hoffe, dass wir im Herbst an unsere Gespräche auf Bali anknüpfen werden. Das ist meine Erwartung.» Zuletzt hatten sich Biden und Xi auf der indonesischen Insel Bali am Rande des Gipfels der G20-Gruppe der großen Industrie- und Schwellenländer im vergangenen November persönlich getroffen. Eine neue Möglichkeit für ein bilaterales Gespräch der beiden böte sich beim G20-Gipfel in Neu-Delhi in Indien im September. Die Beziehungen zwischen den USA und China sind seit einiger Zeit auf einem Tiefpunkt.
Konsultationspflicht, Krisen-Hotline und jährlicher Gipfel
Mit Blick auf Nordkorea wollen die drei Länder Raketeninformationen in Echtzeit austauschen und bei der Abwehr ballistischer Raketen enger zusammenarbeiten. Die Nachbarn Südkorea und Japan sind auf den nuklearen Schutzschirm der USA zur Abschreckung unter anderem Nordkoreas angewiesen. Besonders Südkoreas Präsident Yoon äußerte sich mehrfach besorgt mit Blick auf den Nachbarn.
Vereinbart wurden außerdem eine Art Konsultationspflicht in Sicherheitskrisen und die Einrichtung einer Hotline zum schnellen Austausch in Krisen. Auch ein Frühwarnsystem für mögliche Probleme bei Lieferketten soll es geben. Außerdem ist nun ein jährlicher Dreiergipfel mit den USA, Japan und Südkorea geplant. «Von diesem Moment an wird Camp David als ein historischer Ort in Erinnerung bleiben», sagte Yoon mit Blick auf die Ergebnisse des Gipfels. Japans Premier Kishida sagte, es sei eine große Ehre, mit dem Gipfel eine neue Seite in das Geschichtsbuch über Camp David hinzuzufügen.
Auch der russische Einmarsch in die Ukraine kam bei dem Gipfel zur Sprache. Dieser hat nach Bidens Auffassung Auswirkungen über Europa hinaus – das hätten auch die Partner in Asien verstanden. Ein solcher Angriff könne überall geschehen, so Biden. «Wenn wir stillhalten würden, welches Signal würde das an China in Bezug auf Taiwan senden?», fragte der Demokrat.
