Schulen in Niedersachsen können noch fast die Hälfte des verfügbaren Geldes aus einem Digitalisierungsprogramm beantragen. Aus dem Digitalpakt Schule wurden bis Ende Februar 292 der 522 Millionen Euro beantragt, wie das Kultusministerium in Hannover auf Anfrage mitteilte. 276 Millionen Euro wurden demnach bewilligt. Rund ein Jahr zuvor lag das Antragsvolumen bei 183 Millionen Euro.
Das Förderprogramm zum technischen Ausbau der Schulen war bereits 2019 aufgelegt worden und läuft bis 2024. Der Bund hatte zunächst fünf Milliarden Euro bereitgestellt etwa für digitale Lernplattformen, den Aufbau von schuleigenem Wlan oder für die Anschaffung von interaktiven Tafeln. Im Zuge der Corona-Pandemie wurde das Programm dreimal um jeweils 500 Millionen Euro aufgestockt. Dabei ging es etwa um Laptops für bedürftige Schülerinnen und Schüler.
Zwei kleinere Soforthilfe-Programme von jeweils 52 Millionen Euro, die während der Pandemie hinzukamen, sind laut Ministerium dagegen bereits nahezu vollständig in Anspruch genommen worden. Diese zielten auf die schnelle Ausstattung von Schülern und Lehrern mit Laptops und Tablets als Leihgeräte.
Kultusministerin Julia Willie Hamburg (Grüne) sagte: «In Niedersachsen hat es lange gedauert, bis nennenswert Mittel abfließen konnten, vielleicht auch weil die erforderlichen Bedarfsermittlungen und Vorbereitungen gemeinsam mit den Schulen arbeitsintensiv sind.» Inzwischen habe dort eine gewisse Dynamik eingesetzt.
Weiter sagte die Ministerin: «Es ist nicht ungewöhnlich, dass auch bis zur letzten Antragsfrist gewartet wird, bis beantragt wird. Digitalisierung gehört in die Schule und zu Schule. Dafür ist die reale Ausstattung derzeit an einigen Stellen noch ernüchternd.»
Das Ministerium diskutiere derzeit mit den Kommunen, wie Fördergelder noch schneller fließen könnten, betonte Hamburg. Man müsse ebenfalls überlegen, wie der Digitalpakt 2 aus Schwierigkeiten des noch laufenden Modells lernen könne.
Die Ampel-Koalition hat sich in ihrem Koalitionsvertrag vorgenommen, nach dem Ende des laufenden Programms 2024 die Einrichtungen mit einem «Digitalpakt 2.0» bei der Ausstattung mit Technik und Infrastruktur weiter zu unterstützen. Wie dies konkret aussehen könnte, ist bislang nicht bekannt.
Stefan Störmer, Landesvorsitzender der Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft (GEW), sagte, es brauche an vielen Stellen noch schlankere Verfahren, um das Geld bekommen zu können. Es fehle oft die Zeit für die Antragsstellung. Störmer betonte angesichts des Lehrkräftemangels: «Letztlich kann selbst eine vollständig erfolgte Digitalisierung die Schulbeschäftigten keinesfalls ersetzen. Auch technisch umfangreich unterstützter Unterricht kann auf Lehrpersonen in Fleisch und Blut nicht verzichten.»
